Die DR Kongo war im Jahr 2018 vor allem durch die politische Krise um das Amt des Präsidenten und die Verzögerung der Wahlen, erneute Ebolaausbrüche sowie bewaffnete Konflikte vor allem im Süden des Landes in den Kasaïs sowie im Osten geprägt. Zudem thematisierte Amnesty International Menschenrechtsverletzungen und Kinderarbeit beim Kobaltabbau.
Bei einem kürzlich erfolgten Besuch in der Minenstadt Kolwezi im Süden der DR Kongo mussten Amnesty-Mitarbeiter feststellen, dass der Sektor des Kleinbergbaus im Verlauf des letzten Jahres offenbar bedeutsam gewachsen ist. Diese Entwicklung könnte mit der steigenden Nachfrage nach Kobalt und dem in die Höhe geschossenen Kobaltpreis auf dem Weltmarkt zusammenhängen. Der schnelle Wachstum des Sektors macht es wichtiger denn je, dass Unternehmen nachweisen können, kein Kobalt aus problematischen Abbaubedingungen zu beziehen. Weiterlesen
Mehr als eine Woche nach den Wahlen vom 30.12.2018 hat die kongolesische Wahlkommission CENI gestern Nacht überraschend Felix Tshisekedi, einen prominenten Oppositionskandidaten, zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt. Die Bischofskonferenz CENCO, die die Wahlen landesweit beobachtet hatte, hatte zuvor hingegen einen klaren Sieg des Kandidaten des größten Oppositionsbündnisses, Martin Fayulu, angedeutet.
Amnesty International fordert alle Beteiligten auf, trotz der angespannten Stimmung im Land auf eine Eskalation der Gewalt zu verzichten und die Menschenrechte aller Kongoles_innen zu wahren. Insbesondere sollten die Regierung und Sicherheitskräfte die gewaltsame Niederschlagung von friedlichen Protesten sowie Einschüchterung, Unterdrückung und Verschwindenlassen von Kritiker_innen und Aktivist_innen beenden und die derzeitige landesweite Sperrung von Internet, SMS und Medienkanälen einstellen.
Amnesty International fordert die kongolesischen Behörden auf, die kurz nach den Wahlen vom 30.12.2018 erfolgten weiteren Schließungen von Radio- und TV-Stationen sowie zunehmenden Einschränkung von Internet und SMS unverzüglich zurückzunehmen, allen Bürger_innen uneingeschränkten Zugang zu Informations- und Medienkanälen zu gewähren und die Meinungs- und Pressefreiheit zu achten.
Gestern, am 30.12.2018, fanden in der Demokratischen Republik Kongo trotz strömenden Regens und zahlreicher Pannen landesweite Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Die Wahlen sind dennoch historisch, da sie den ersten friedlichen Machtwechsel in der Geschichte des Landes bedeuten könnten.
Amnesty International forderte die kongolesischen Behörden bereits letzte Woche am 23.12., dem zuvor vorgesehenen Wahltermin, erneut auf, die Rechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten sowie für Gewalt während der Wahlkampfperiode verantwortliche Personen zur Rechenschaft zu ziehen.
Ein führendes Mitglied der Jugendorganisation der Oppositionspartei UDPS, Christian Lumu Lukusa, befindet sich schon seit dem 22. November 2017 in Kinshasa willkürlich in Haft. Weiterlesen
Die Aktivisten Arsene Katolo, Alain Muwaka, Oto Shaminga, Heritier Losomba, Miko Booto, Enoch Muanda and Mwanza werden isoliert an einem unbekannten Ort in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) festgehalten. Weiterlesen
Zwei Studierende der Universität Kinshasa sind in der vergangenen Woche durch Polizeigewalt zu Tode gekommen, nachdem die Polizei auf protestierende Studierende auf dem Campus schoss, die gegen einen bereits seit dem achten Oktober anhaltenden Streik der Lehrkräfte demonstrierten. Weiterlesen
ÄTHIOPIEN IM UMBRUCH: JETZT ZÄHLEN MENSCHENRECHTE BESONDERS! Folgt man den Pressemeldungen, könnte man meinen, dass sich alles zum Besten entwickelt in Äthiopien. Neue Reformen, Ende des Ausnahmezustands und selbst Oppositionelle kehren aus dem Exil zurück! Natürlich geben die neuen Entwicklungen allen Anlass zur Hoffnung! Und gleichzeitig liegt in diesem Umbruch eine besondere Verantwortung, die Stimme Weiterlesen
The Government of Kenya must not break its promise to respect the rights of Indigenous forest peoples who are still being forcibly evicted from their homes, having their property destroyed and seeing their traditional way of life trampled upon, Amnesty International said on International Indigenous Peoples’ Day. Weiterlesen
Am 14. August wurde der ugandische Parlamentsabgeordnete Robert Kyagulanyi, der als Sänger Bobi Wine bekannt wurde, festgenommen und zwei Tage später wegen des rechtswidrigen Besitzes von Schusswaffen und Munition angeklagt. Während seiner Festnahme wurde er tätlich angegriffen und trug sichtbare Verletzungen und Schwellungen im Gesicht und am Körper davon. Die Urgent Action läuft noch bis Weiterlesen
Zu Äthiopien: es geht um den Ausnahmezustand in Äthiopien, den neuen Premierminister und Militärgewalt gegen Oromo. Aus Äthiopien häufen sich die schlechten Nachrichten, nachdem am Anfang des Jahres die Hoffnung groß war: Ein Großteil der politischen Häftlinge wurde freigelassen. Nun wurden Ende März allerdings erneut Kritiker_innen inhaftiert. Auch aus Eritrea gibt es Neuigkeiten: Es gab Weiterlesen
