Rundbrief Eritrea Aethiopien April 2019 EIN JAHR ABIY AHMED IN ÄTHIOPIEN UND UPR IN ERITREA Seit etwa einem Jahr herrscht in Äthiopien Aufbruchsstimmung, denn nachdem die alte Regierung zurückgetreten ist, hat die neue – unter dem jetzigen Premierminister Abiy Ahmed – für Veränderungen gesorgt. Gesetze, die die Informationsfreiheit und die freie Meinungsäußerung einschränkten, wurden revidiert Weiterlesen
32. Universal Periodic Review: Empfehlungen an Eritrea
Vom 20. Januar bis 1. Februar 2019 fand die 32. UPR-Session der Vereinten Nationen statt. Amnesty International hat Empfehlungen zu Eritrea veröffentlicht.
Rundbrief 2/2018
ÄTHIOPIEN IM UMBRUCH: JETZT ZÄHLEN MENSCHENRECHTE BESONDERS! Folgt man den Pressemeldungen, könnte man meinen, dass sich alles zum Besten entwickelt in Äthiopien. Neue Reformen, Ende des Ausnahmezustands und selbst Oppositionelle kehren aus dem Exil zurück! Natürlich geben die neuen Entwicklungen allen Anlass zur Hoffnung! Und gleichzeitig liegt in diesem Umbruch eine besondere Verantwortung, die Stimme Weiterlesen
Rundbrief 1/2018
Zu Äthiopien: es geht um den Ausnahmezustand in Äthiopien, den neuen Premierminister und Militärgewalt gegen Oromo. Aus Äthiopien häufen sich die schlechten Nachrichten, nachdem am Anfang des Jahres die Hoffnung groß war: Ein Großteil der politischen Häftlinge wurde freigelassen. Nun wurden Ende März allerdings erneut Kritiker_innen inhaftiert. Auch aus Eritrea gibt es Neuigkeiten: Es gab Weiterlesen
Rundbrief 2/2017
In Äthiopien wurde am 4. August dieses Jahres der zehnmonatige Ausnahmezustand aufgehoben. Doch auch nach der Beendigung bleiben Tausende ohne Anklage in Haft. Durch das Verhängen des Notstands hatte die Regierung nicht auf die geforderten Reformen reagiert, sondern lediglich die Proteste unterdrückt. Kritiker_innen befürchteten neue Proteste bereits mit der Aufhebung des Ausnahmezustands (S. 4). Aktuell Weiterlesen
Rundbrief 1/2017
Das äthiopische Parlament verlängerte jüngst den Ausnahmezustand um weitere vier Monate. Im Oktober 2016 war der Ausnahmezustand für sechs Monate beschlossen worden, nun also ist er verlängert und damit geht die Einschränkung der Grundrechte weiter. Vor allem Oppositionelle und Journalist_innen wurden festgenommen und vielfach ohne Anklage inhaftiert. Der aktuelle Rundbrief widmet sich dem Ausnahmezustand in Weiterlesen