Als Reaktion auf die Nachricht, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am 11. Mai 2023 eine Sondersitzung zum Sudan abhalten wird, um die Auswirkungen des anhaltenden Konflikts im Land zu diskutieren, sagte Tigere Chagutah, Regionaldirektorin von Amnesty International für das östliche und südliche Afrika:
“Amnesty International begrüßt die Sondersitzung zum Sudan und fordert den Rat auf, diese Menschenrechtskrise in einer Weise anzugehen, die den aktuellen und dringenden Bedürfnissen der Menschen im Sudan gerecht wird. Wir wiederholen unsere Forderung, die wir gemeinsam mit mehr als 90 anderen Organisationen erhoben haben, dass die Mitglieder des Rates einen Untersuchungsmechanismus einrichten, um schwere Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts, die während dieses Konflikts stattgefunden haben und weiterhin stattfinden, zu überwachen, Beweise zu sammeln und zu sichern und darüber zu berichten. Dieser Untersuchungsmechanismus sollte in der Lage sein, die Täter zu identifizieren und Empfehlungen auszusprechen, um Rechenschaftspflicht, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die Opfer zu gewährleisten. Angesichts des Ausmaßes und der Schwere der Krise ist die Schaffung eines solchen Mechanismus erforderlich, um in dieser entscheidenden Phase mehr und gezieltere Ressourcen für diese Aufgaben bereitzustellen. Er würde die bestehenden UN-Mechanismen wie UNITAMS, das UN-Menschenrechtsbüro und den designierten Experten des Menschenrechtsrats ergänzen. Wir fordern alle Mitglieder des Rates, einschließlich des Sudan, auf, einen solchen Mechanismus zu unterstützen, um alle möglichen Schritte zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte der von dieser Krise direkt betroffenen Menschen zu unternehmen. Die regionalen Partner des Sudan und die internationale Gemeinschaft müssen jetzt handeln, um die Menschen im Sudan zu unterstützen”.
Hintergrund
Diese Sondersitzung des Menschenrechtsrates wird auf einen offiziellen Antrag hin einberufen, der am 5. Mai vom Vereinigten Königreich, Norwegen, den Vereinigten Staaten und Deutschland gemeinsam gestellt wurde. Mindestens 52 Mitgliedstaaten des Rates haben bisher ihre Unterstützung für die Einberufung dieser Sondersitzung bekundet.
Am 15. April brachen in der sudanesischen Hauptstadt Khartum Kämpfe zwischen den Sudan Armed Forces (SAF), dem nationalen Militär, und den paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) aus. Der Konflikt hat sich seitdem auf das ganze Land ausgeweitet. Der Konflikt entstand nach wochenlangen wachsenden Spannungen zwischen der SAF und der RSF während der Verhandlungen über eine neue Übergangsregierung und die Reform der Sicherheitskräfte.
Die Konfliktparteien setzen weiterhin schwere Waffen, darunter Artillerie und Panzer, sowie Luftangriffe in dicht besiedelten Gebieten in Khartum ein. Die Zivilbevölkerung in der Hauptstadt und an anderen Orten, einschließlich Darfur, ist die Hauptleidtragende der Auseinandersetzungen, da Millionen von Menschen in ihren Häusern eingeschlossen sind und humanitäre Helfer nicht in der Lage sind, die vom Konflikt betroffenen Zivilisten zu versorgen.
Amnesty International erhält immer wieder Berichte über getötete und verletzte Zivilisten in ihren Häusern oder in der Nähe ihrer Häuser – einige von ihnen wurden Opfer von (offensichtlich) wahllosen Angriffen, andere gerieten ins Kreuzfeuer (oft, weil die Kämpfer inmitten der Zivilbevölkerung Stellung bezogen hatten).
Hier geht es zur original englischen Fassung:Sudan: UN Human Rights Council’s special session on Sudan should establish an investigative mechanism – Amnesty International