Rundbrief 1-2021 Sudan/Südsudan

Im Sudan und Südsudan kam es im ersten Halbjahr 2021 weiterhin zu schweren Menschenrechtsverletzungen.

Im Sudan hat sich die Situation nach Abschluss des Friedensabkommens mit mehreren Rebellengruppen in 2020 zwar etwas beruhigt, aber das Militär und die Sicherheitskräfte haben nach wie vor sehr viel Macht und es kommt immer wieder zu schweren Übergriffen auf die Zivilbevölkerung, besonders in Darfur und Südkordofan, wie im Januar in El Geneina in West-Darfur. Auch die berüchtigten RSF (Rapid Support Forces) waren immer wieder daran beteiligt. Hunderte starben und mehrere Hunderttausend wurden vertrieben auch in den Nachbarstaat Tschad. Überall im Land protestierten die Menschen gegen die unzureichende Sicherheitslage und forderten von der Übergangsregierung eine schnellere Reformierung des Sicherheitsapparates. Die humanitäre Situation ist mangelhaft, besonders auch in den Flüchtlingscamps.

Im Südsudan herrscht weiterhin totale Straflosigkeit und besonders der Nationale Sicherheitsdienst NSS verübt häufig Menschenrechtsverletzungen an der Zivilbevölkerung. In einem im Februar diesen Jahres veröffentlichten Bericht stellt Amnesty die Überwachung und Einschüchterung durch den NSS dar. Dabei agieren die Sicherheitskräfte völlig straffrei. Nach der Bildung eines neuen Kabinetts kam es bisher aber noch zu keiner Reformierung des Sicherheitsapparates oder des Justizsystems. Auch der Hybridcourt for South Sudan (HCSS) wurde noch nicht umgesetzt, obwohl dies jetzt immerhin angekündigt wurde. Ende Mai wurde das UN-Waffenembargo gegen den Südsudan um ein Jahr verlängert. Es gab in der Vergangenheit immer wieder Berichte darüber, dass das Embargo von Ländern verletzt wurde.

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