Im Anschluss an den historischen Besuch der Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) im Sudan forderte Amnesty International die sudanesischen Behörden auf, dem Rechtsweg des IStGH Vorrang einzuräumen und Personen, die wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Kriegsverbrechen angeklagt sind, unverzüglich an den Gerichtshof zu überstellen.
Anfang dieser Woche besuchte die Chefanklägerin Fatou Bensouda Khartum, um die Weichen für eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Sudan zu stellen und Möglichkeiten für den Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten Omar al-Bashir und andere wegen Verbrechen in Darfur Angeklagte zu diskutieren.
“Die IStGH-Prozesse sind unerlässlich, um Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht für die Opfer der abscheulichen Verbrechen in Darfur zu gewährleisten. Seit mehr als einem Jahrzehnt haben sich die Täter völkerrechtlicher Verbrechen der Gerechtigkeit entzogen. Die sudanesischen Behörden sollten nun die Überstellung von Omar al-Bashir und anderen an den IStGH beschleunigen”, sagte Deprose Muchena, der Direktor von Amnesty International für das östliche und südliche Afrika. “Während die sudanesischen Behörden unverzüglich Schritte unternehmen müssen, um auf nationaler Ebene Rechenschaft abzulegen und berechtigterweise nach alternativen regionalen und internationalen Rechtsmechanismen suchen, darf den Opfern der Gräueltaten nicht länger Gerechtigkeit vorenthalten werden. Der IStGH bietet derzeit den am besten geeigneten und zeitnahen Rechtsweg, während zugleich eine Reform und Stärkung des schwachen und politisch geschwächten Justizsystems durchgeführt wird. “.
Die sudanesischen Behörden müssen uneingeschränkt mit dem IStGH zusammenarbeiten und den Ermittlern des Gerichts ungehinderten Zugang zum Sudan und nach Darfur gewähren, um die für den Prozess erforderlichen Beweise zu sammeln. Sie sollten das Römische Statut umgehend ratifizieren und eine Erklärung abgeben, in der sie mit Wirkung zum 1. Juli 2002 die Zuständigkeit des Gerichtshofs für sein Territorium und seine Staatsangehörigen anerkennen, um sicherzustellen, dass der Sudan keinen sicheren Zufluchtsort für Personen bietet, die für Völkerrechtsverbrechen verantwortlich sind.
Hintergrund
Die Untersuchung des IStGH wurde im Juni 2005 eingeleitet, nachdem der UN-Sicherheitsrat die Situation an den IStGH verwiesen hatte. Die Untersuchung hat zu mehreren Fällen und Haftbefehlen geführt, darunter gegen den ehemaligen Präsidenten Omar Al-Bashir, dessen Haftbefehle seit über einem Jahrzehnt ausstehen. Zu den weiteren Verdächtigen des IStGH gehören ehemalige sudanesische Regierungsbeamte, Führer von Milizen/Janjaweed und Führer der Widerstandsfront, die wegen Völkerrechtsverbrechen, darunter Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, angeklagt sind.
Hier die original englische Meldung: Sudan: The ICC is presently the best option for justice for Darfur crimes | Amnesty International