Sudan: UN beschließen neue Friedensmission

Die Vereinten Nationen haben einstimmig beschlossen, dass die militärischen Truppen ab Januar 2021 aus dem Sudan abziehen. Die Militärmission UNAMID soll dann durch eine unbewaffnete Friedensmission ersetzt werden. Der Sicherheitsrat beschloss, die Operation UNITAMS (United Nations Integrated Transition Assistance Mission in Sudan) zu gründen, die den Übergang zu Frieden und Demokratie in dem Land unterstützen soll. Zudem wurde entschieden, das Mandat der Militär-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur bis Ende des Jahres zu verlängern und danach die Truppen abzuziehen.

Seit dem Sturz des Langzeitherrschers Omar al-Baschir im April 2019 befindet sich der Sudan im Umbruch. Der Premierminister der Übergangsregierung, Abdalla Hamdok, hatte im Januar die Vereinten Nationen um Unterstützung bei der Umsetzung von  Friedensabkommen, dem Wirtschaftsaufbau und der Koordinierung von humanitärer Hilfe gebeten. Die neue Mission UNITAMS soll der Regierung bei den Reformen der Verfassung und des Staatsapparates helfen und besonders in Darfur Frieden und Rechtsstaatlichkeit fördern. UNITAMS soll im Januar 2021 die Arbeit aufnehmen, das Mandat ist zunächst auf 12 Monate beschränkt.

Die UN-Militärmission UNAMID für die Region Darfur ist seit 2007 im Sudan. In der westlichen Krisenregion Darfur begann 2003 ein Völkermord, bei dem Hunderttausende Menschen getötet wurden. Hierfür wird das Regime von Al-Bashir verantwortlich gemacht. Als Reaktion auf den Konflikt wurde 2007 die Mission UNAMID ins Leben gerufen, die nun nach Auslaufen des Mandats im Dezember 2020 abgebaut wird. Derzeit sind noch mehr als 6500 Soldaten und mehr als 2100 Polizisten unter dem Mandat der UN und der Afrikanischen Union (AU) in Darfur stationiert.

Amnesty International begrüßt die Verlängerung des UNAMID-Mandates bis Ende 2020, ist aber besorgt, dass die neue Mission UNITAMS den Schutz der Menschen in Darfur und anderen Konfliktgebieten nicht ausreichend gewährleisten kann. In den letzten Wochen ist es wieder verstärkt zu Gewaltausbrüchen mit vielen Toten und Verletzten besonders in Darfur und Südkordofan gekommen.