Am 1. Juni fanden in Äthiopien nationale und regionale Wahlen statt. Die Voraussetzungen für freie und demokratische Wahlen waren jedoch nicht gegeben. In mehreren Regionen konnten große Teile der Bevölkerung aufgrund anhaltender Konflikte, Vertreibungen und Sicherheitsrisiken nicht oder nur eingeschränkt an der Wahl teilnehmen.
Gleichzeitig hat sich der Handlungsspielraum für Medien, Oppositionsparteien und die Zivilgesellschaft vor den Wahlen noch weiter verengt. Journalist*innen werden überwacht, eingeschüchtert oder festgenommen, und viele Menschen vermeiden aus Angst vor Repressionen öffentliche Kritik an der Regierung. Unter diesen Bedingungen ist ein freier politischer Wettbewerb nicht möglich. Die Wahlen werden demnach weniger als ein echter demokratischer Wettbewerb, sondern vielmehr ein Schauspiel zur Aufrechterhaltung staatlicher Legitimität bewertet.
Alle Infos zu diesen und weiteren Entwicklungen in Äthiopien und Eritrea sind im Rundbrief Juni 2026!