DR Kongo: Zensur von regierungskritischen Liedern unterstreicht Bedürfnis Zensurgesetz aufzuheben

In der DR Kongo wurde am 9. November 2021 von der nationalen Zensurkommission die Verbreitung von sieben regierungskritischen Liedern auf Grundlage des Zensurgesetzes von 1996 verboten. Das Verbreitungsverbot von einem der Lieder wurde infolge von Protesten und einer Anweisung des Justizministers am 10. November 2021 wieder aufgehoben. Amnesty sieht in dem Zensurgesetz von 1996 eine Gefahr für die Meinungsfreiheit in der DR Kongo. Das Gesetz soll offiziell sicherstellen, dass Lieder und Shows nicht gegen das Gesetz, die Sicherheit, die öffentliche Ordnung oder die Moral verstoßen. Es ist jedoch schwammig formuliert und wurde in der Vergangenheit oft dazu benutzt, abweichende Meinungen zu unterdrücken. Amnesty fordert daher die Aufhebung des Gesetzes.

Weitere Informationen zu dem vorliegenden Fall können der englischsprachigen Pressemitteilung von Amnesty entnommen werden.