DR Kongo: Krise in Minen erfordert nachhaltige Lösung

Nach Berichten vom 17. Juni 2019 forderte die Regierung der Demokratischen Republik Kongo (DRK) mehrere Hundert Soldaten auf, Bergbauern von der Tenke Fungurume Mine (TFM), die im Besitz der China Molybdenum Company Limited (CMOC) ist, gewaltsam zu vertreiben.

Afrewatch und anderen Medienberichten drang die Armee gewaltsam in die Minen ein, um die Minenarbeiter_innen zu vertreiben und zerstörte Häuser und Zufluchtsorte der im Umkreis lebenden Menschen. Dies würde bedeuten, dass eine Zwangsräumung stattfand, die das internationale Recht verletzt.

Knapp eine Woche später, am 27. Juni, starben mindestens 43 Minenarbeiter_innen während sie in einem Tunnel in einer Glencore Mine in Kolwezi nach Kobalt gruben. Die Armee versammelte anschließend Truppen, um die Glencore Mine und trieb wenig später, am 4. Juli, Minenarbeiter_innen am auseinander.

Die Armee der DRK steht schon seit Jahren mit maßlosem Gebrauch von Gewalt in Zusammenhang. Viele der Soldat_innen sind nicht ausreichend und ordnungsgemäß ausgebildet und ausgestattet, um polizeiliche Funktionen in Übereinstimmung mit internationalem Recht und internationalen Standards angemessen auszuführen.

Amnesty bleibt besorgt darüber, dass während Einsätzen der Armee ernsthafte Menschenrechtsverletzungen geschehen können.

Diese aktuelle Krise trägt ihren Ursprung im Versagen der DRK Regierung eine Situation, in der Hunderttausende Menschen in der mineralreichen Region auf inoffiziellen, unkontrollierten Bergbau angewiesen sind, unter Kontrolle zu bekommen. Dem Versprechen der Regierung Bergbauzonen (ZEAs) zu errichten, um sichere und legale Arbeitsbedingungen zu schaffen, wurde nicht ausreichend nachgegangen und nur sehr wenige zukunftsfähige ZEAs erschaffen. Dadurch ist für viele Menschen nach wie vor die unberechtigte und unkontrollierte Minenarbeit oder sogar das Einbrechen in industrielle Minen der einzige Weg zu überleben.

In einer öffentliche Stellungnahme stellt Amnesty verschiedene Forderungen an die Regierung der DRK, darunter die Aufforderung die Truppen umgehend aus den Mienen zurückzuziehen, sowie die Forderung an CMOC, Glencore und andere Kooperationen, die in großem Maße Bergbau in der DRK betreiben, mit der Regierung der DRK zusammenzuarbeiten, um langfristige Lösungen zu erarbeiten.